Nächste Phase von Chinas Rückkehr zur Zentralität

Anmerkung der Redaktion: China hat unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas bemerkenswerte Erfolge beim Aufbau eines modernen sozialistischen Landes erzielt, die anderen Ländern als Vorbild für ihren eigenen Modernisierungsweg dienen können. Dass der Aufbau einer globalen Gemeinschaft mit geteilter Zukunft eine der wesentlichen Voraussetzungen für Chinas Modernisierung ist, zeigt, dass das Land seiner globalen Verantwortung gerecht wird, andere Länder bei ihrer Entwicklung zu unterstützen. Drei Experten äußern sich gegenüber der China Daily zu diesem Thema.

China befindet sich nicht im Aufstieg, sondern kehrt zu seiner einstigen zentralen Rolle auf der Weltbühne zurück – und wird diese vielleicht sogar übertreffen. China durchlief in seiner Geschichte drei globale Phasen: ein „Goldenes Zeitalter“ während der Song-Dynastie (960–1279); eine Phase der Dominanz unter den Dynastien Yuan (1271–1368) und Ming (1368–1644); und die Rückkehr zur zentralen Rolle von Deng Xiaoping in den 1970er-Jahren bis hin zu Xi Jinping in der Gegenwart.

Es gab weitere bedeutende Epochen, in denen sich Welt- und Chinas Geschichte überschnitten. Auf dem gerade beendeten XX. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas verabschiedete das Land jedoch ein Strukturmodell, das auf schnellere und effizientere Entscheidungsfindung abzielt. Daraus lässt sich möglicherweise Chinas Absicht ableiten, seine zentrale Rolle in einer neuen, auf Effizienz und innerem Wohlstand basierenden Weltordnung wiederzuerlangen.

Der 20. Parteitag bestätigte Xi Jinping als Kern der KPCh und bildete ein neues 205-köpfiges Zentralkomitee der KPCh sowie einen neuen Ständigen Ausschuss des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh.

Für jeden disziplinierten außenpolitischen Wissenschaftler gibt es hier mehrere wichtige Punkte von Interesse.

Erstens wurde die Übertragung exekutiver Macht an den chinesischen Staatschef, vor allem im Westen, als „überzentralisiert“ bezeichnet. Doch im Westen – insbesondere in den Vereinigten Staaten – stellen die Idee der „Exekutivpräsidentschaft“ und die Verwendung von „Unterzeichnungserklärungen“ eine radikale Zentralisierung dar, die es Präsidenten ermöglicht, Gesetze außer Kraft zu setzen. Diese Praxis hat von den Präsidentschaften Ronald Reagans bis zu Joe Biden an Bedeutung gewonnen.

Zweitens ist es wichtig, zwei Merkmale der Rede von Xi Jinping, dem Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh, auf dem 20. Parteitag hervorzuheben: Demokratie mit chinesischen Merkmalen und Marktmechanismen mit chinesischen Merkmalen.

Demokratie im chinesischen Kontext umfasst die tägliche Parteiarbeit und Wahlen bzw. Auswahlverfahren auf nationaler Ebene, vergleichbar mit der lokalen Selbstverwaltung in Ländern wie Deutschland und Frankreich. Im Zusammenspiel mit der direkten Machtausübung durch den Ständigen Ausschuss des Politbüros dient Chinas Entscheidungsprozess der Erfassung von Echtzeitdaten und -informationen, um relevante und effiziente Entscheidungen zu gewährleisten.

Dieses lokale Modell bildet ein wichtiges Gegengewicht zur nationalen Autorität, da direkte Entscheidungsfindung mit Effizienz und Relevanz konkurriert. Es dürfte daher in den kommenden Jahren ein zentrales Merkmal des chinesischen Regierungsmodells sein.

Drittens bedeutet „Marktmechanismus“ im Sozialismus chinesischer Prägung, die Wahlmöglichkeiten vor Ort zu maximieren und gleichzeitig „gemeinsamen Wohlstand“ zu sichern. Ziel ist es, mithilfe des Marktes Prioritäten zu identifizieren und zu priorisieren und anschließend – durch direkte Entscheidungsfindung – Entscheidungen umzusetzen und deren Wirksamkeit zu überprüfen. Es geht nicht darum, ob man diesem Modell zustimmt oder nicht. Entscheidungen zu treffen, die den gemeinsamen Wohlstand von mehr als 1,4 Milliarden Menschen gewährleisten, ist weltweit beispiellos.

Das wohl prominenteste Signal und Konzept, das Xi in seinen Ausführungen auf dem 20. Parteitag zum Ausdruck brachte, ist die Forderung nach „Einheit“, „Innovation“ und „Sicherheit“ im Rahmen des aktiven Protokolls der „Modernisierung“.

Hinter diesen Begriffen und Konzepten verbergen sich die ehrgeizigsten und komplexesten Entwicklungssysteme der Geschichte: China hat mehr Menschen aus der Armut befreit als jedes andere Land in der Geschichte der Menschheit, während sich sein Anteil am globalen BIP vervierfacht hat; China produziert jedes Jahr mehr Ingenieure als jedes andere Land; und seitdem Googles AlphaGo 2015 Fan Hui im ​​alten Go-Spiel besiegt hat, ist China weltweit führend in der Ausbildung, Innovation und Anwendung künstlicher Intelligenz.

China besitzt zudem die zweithöchste Anzahl gültiger Patente, ist weltweit führend in der Produktion und im Handel sowie bei Technologieexporten.

Die chinesische Führung steht jedoch vor beispiellosen Herausforderungen. Im Inland muss China den Übergang zu sauberer Energie vollenden, ohne auf Kohle und andere fossile Brennstoffe zurückzugreifen, und gleichzeitig die COVID-19-Pandemie wirksam eindämmen und das Wirtschaftswachstum aufrechterhalten.

Zudem muss das Land das Vertrauen in seinen Immobilienmarkt wiederherstellen. Wohlstand führt zu Nachfrage- und Kreditzyklen, die inflationär wirken und so Verschuldung und Spekulation anheizen. Daher benötigt China ein neues Modell, um den Konjunkturzyklus zu bewältigen und seinen Immobiliensektor zu stabilisieren.

Darüber hinaus verschleiert die Taiwan-Frage geopolitisch ein größeres Problem. China und die Vereinigten Staaten befinden sich inmitten einer Verschiebung der globalen Machtverhältnisse, die sich ohne den üblichen diplomatischen Dialog der letzten 60 Jahre vollzieht. Es gibt eine sich überschneidende „Hegemonialkartierung“ – die USA umzingeln chinesische Interessen militärisch, während China wirtschaftlich und finanziell in Gebieten dominiert, die einst faktisch mit dem Westen verbündet waren.

Was den letzten Punkt betrifft, so wird die Welt jedoch nicht zur Bipolarität zurückkehren. Unternehmenstechnologien bedeuten, dass sowohl kleinere Nationen als auch nichtstaatliche Akteure in der neuen Weltordnung eine wichtige Rolle spielen werden.

Xi Jinping hat mit seinem Aufruf zu einer Welt, die sich dem Völkerrecht, der souveränen Integrität und dem gemeinsamen globalen Wohlstand verpflichtet fühlt, die richtige Entscheidung getroffen, um eine friedliche Welt zu schaffen. Um dies zu erreichen, muss China im Dialog und im System der „Unternehmenshilfe“, das auf pragmatische Entwicklung, ökologische Nachhaltigkeit und die kontinuierliche Verbesserung der Lebensqualität in allen globalen Gemeinschaften abzielt, eine Führungsrolle übernehmen.

Von Gilbert Morris | China Daily | Aktualisiert: 31.10.2022, 07:29 Uhr